Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist hierbei, durch die vorgesehenen Leistungsverbesserungen, durch eine Erweiterung der Fördermöglichkeiten und durch strukturelle Modernisierungen im AFBG (auch „Meister-BAföG“ genannt) berufliche Aufstiegsfortbildungen noch attraktiver zu machen, indem bestehende Hemmschwellen hinsichtlich der Vereinbarkeit einer Fortbildung mit dem Beruf oder der Familie, einer Finanzierung und einer möglichen Unterbrechung der Erwerbstätigkeit abgebaut werden.

Dadurch sollen mehr Menschen zu anspruchsvollen Aufstiegsfortbildungen im dualen System der beruflichen Bildung animiert werden und ein wichtiger Baustein zur Sicherung des Fach- und Führungskräftenachwuchses für Wirtschaft und Gesellschaft gelegt werden.

Durch die Öffnung der AFGB-Förderung auch für Hochschulabsolventen mit einem Bachelorabschluss als höchstem Bildungsabschluss wird die Durchlässigkeit aus der akademischen  Bildung in die berufliche Aufstiegsfortbildung ausgebaut und die Gleichwertigkeit dieser beiden Säulen des deutschen Bildungssystems weiter unterstrichen.

Zukünftig sollen auch Teilnehmerinnen und Teilnehmer ohne abgeschlossene Berufsausbildung, welche die entsprechenden Zugangsmöglichkeiten zur Aufstiegsprüfung in Fortbildungsordnungen (z. B. für Studienabbrecher) nutzen möchten, durch das AFBG gefördert werden können.

Bei dieser dritten Novelle des AFBG wird ein besonderes Augenmerk auf die Vereinbarkeit von Familie und Aufstiegsfortbildung gelegt. Neben der Erhöhung des Basisunterhaltsbetrages und der Einkommensfreibeträge zählen hierzu die Flexibilisierung der notwendigen Teilzeitfortbildungsdichte, die Möglichkeit von Unterbrechungen zwischen Maßnahmeabschnitten, solange die gesamte Maßnahme innerhalb des maximalen Zeitrahmens absolviert wird, die Erweiterung des Sozialerlasses auf Pflege und die Anpassung der kinderbezogenen Leistungen wie etwa des Kindererhöhungsbetrages oder des einkommensunabhängigen Kinderbetreuungszuschlages für Alleinerziehende.

Aber auch in einem anderen, augenblicklich besonders wichtigen Punkt wird es eine Änderung geben. So wird die Mindestvoraufenthaltsdauer für eine Förderung nach dem AFGB für ausländische Mitbürger mit den entsprechenden, dort aufgeführten Aufenthaltstiteln bzw. für Ausländer, die als Ehepartner, Lebenspartner oder Kinder einer ausländischen Mitbürgerin oder eines ausländischen Mitbürgers mit Aufenthaltsgenehmigung eine Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen besitzen, von vier Jahren auf fünfzehn Monate verkürzt. Sicherlich ein wichtiger Beitrag in Hinblick auch auf verbesserte Integrationsbedingungen für Flüchtlinge.

Zu guter Letzt wird auch ein erhöhter Anreiz dafür gesetzt, nicht nur an der geförderten Vorbereitungsmaßnahme teilzunehmen, sondern auch die Aufstiegsprüfung selbst erfolgreich zu meistern, nämlich durch eine Anhebung des sogenannten „Bestehenserlasses“ (besser: Erfolgsbonus) von 25 Prozent auf 40 Prozent.

Fast alle im Bundestag vertretenen Fraktionen beurteilten den von der Bundesregierung dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung vorgelegten Gesetzentwurf positiv, wenn dieser auch einigen Abgeordneten sicherlich nicht weit genug geht. Der Gesetzentwurf zur Änderung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes ist mit den Stimmen der CDU/CSU, der SPD sowie Bündnis 90/Die Grünen angenommen worden. Die Vertreterinnen und Vertreter der LINKEN enthielten sich der Stimme.

Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung.

Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen.


Erstellt von Andreas Nierhaus