Am 02. Juni 2016 hat der Bundestag die Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung und des Versicherungsschutzes in der Arbeitslosenversicherung (Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz) beschlossen. Die Bundesregierung und das Parlament bekräftigen hiermit die Rolle von Aus- und Weiterbildung als zentrale Elemente der Arbeitsmarktpolitik in Deutschland und streben ausdrücklich eine Intensivierung der Weiterbildungsförderung an.

Das Weiterbildungsstärkungsgesetz zielt insbesondere darauf ab, dass gering Qualifizierte Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer, Langzeitarbeitslose sowie ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zukünftig verstärkt für eine berufliche Weiterbildung gewonnen werden können. Auf diesem Wege soll einerseits die Beschäftigungsperspektive von Personengruppen mit Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt verbessert und andererseits drohenden Fachkräfteengpässen entgegengewirkt werden.

Daher wird hervorgehoben, dass in der Praxis der Arbeitsagenturen der Vorrang der Vermittlung in ein neues Beschäftigungsverhältnis einer Weiterbildungsförderung nicht entgegensteht, wenn hierdurch eine dauerhafte berufliche Integration erreicht werden kann. Um die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen und Arbeitslosen mit schwerwiegenden Vermittlungshemmnissen zu verbessern, wird die mögliche Dauer von Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung, die bei oder von einem Arbeitgeber durchgeführt werden, für diesen Personenkreis von sechs auf zwölf Wochen verlängert.

Unter Bezugnahme auf die vergleichende PIAAC-Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) konstatiert die Regierung, dass gering Qualifizierte Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland auch im internationalen Kontrast nur verhältnismäßig unterdurchschnittliche Grundkompetenzen in den Bereichen Lesen und Schreiben, Mathematik sowie Umgang mit Informationstechnik vorweisen. Personen ohne Berufsabschluss sollen daher Förderleistungen zum Erwerb dieser Grundkompetenzen erhalten, wenn dies für eine erfolgreiche berufliche Nachqualifizierung erforderlich ist.

Das Weiterbildungsstärkungsgesetz sieht ferner ein Prämiensystem zur Stärkung der Motivation und des Durchhaltevermögens bei der Teilnahme an abschlussbezogenen Weiterbildungsmaßnahmen vor. Bei Bestehen einer gemäß Ausbildungsverordnung vorgeschriebenen Zwischenprüfung ist eine Prämie von 1.000 Euro und bei Bestehen der Abschlussprüfung eine Prämie von 1.500 Euro vorgesehen.

Die Neuregelung ist für Maßnahmen befristet, die bis 31. Dezember 2020 beginnen, und wird evaluiert.


Erstellt von Till Werkmeister