Nach fünf äußerst schwierigen Verhandlungsrunden zwischen den Gewerkschaften GEW
und ver.di und der Zweckgemeinschaft des Bundesverbandes der Träger beruflicher Bildung (BBB)
als Arbeitgeberverband konnten sich beide Seiten auf ein Ergebnis einigen.

Der branchenweite Mindestlohn in der beruflichen Weiterbildung wird ab Januar 2018 von derzeit 14,60 € um 4,5% auf dann 15,26 € erhöht (Laufzeit 12 Monate). Die Tarifkommissionen von ver.di und GEW stimmten am 17. Mai
2017 diesem Verhandlungsergebnis zu. Damit kann die Erhöhung des Branchenmindestlohns nach
dem Arbeitnehmerentsendegesetz bei der Politik (dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, 
BMAS) beantragt werden.
Die Lohnuntergrenze gilt für pädagogisches Personal, das nach den Sozialgesetzbüchern II und III
aus- und weiterbildet. Der Mindestlohn gilt damit für 30.000 Beschäftigte der Branche.

Es ist ein hart errungener Kompromiss, der dazu dient, den ruinösen Wettbewerb um niedrige Entgelte in der Branche zu reduzieren,

so Ute Kittel, Mitglied des ver.di-Bundesvorstandes.

Ein für die Branche in schwierigen Verhandlungen erzielter guter Kompromiss,

meinte auch Wolfgang Gelhard, Vorsitzender und Verhandlungsführer der Zweckgemeinschaft des Bildungsverbandes.
Die Schwierigkeiten bei den Verhandlungen hätten darin gelegen, dass es immer auch um die Angleichung
der Gehälter an den öffentlichen Dienst gegangen sei, mit dem die Branche allerdings nicht – so die
immer wieder betonte Auffassung der Zweckgemeinschaft – vergleichbar wäre, denn die Unternehmen
müssten Risiken tragen, sie müssten bilanzieren – und die zur Verfügung stehenden Mittel könnten
nicht, wie beim öffentlichen Dienst etwa durch Umschichtungen oder Steuererhöhungen, angeglichen
werden.

Wichtig ist, dass es ab 2018 einen neuen Mindestlohn gibt. Alles andere wäre ein fatales Signal,
gerade jetzt, wo sich die Politik zu einer Orientierung an den Tarifverträgen der Branche durchgerungen hat und die Einhaltung des Tarifs allen Auftragnehmern verbindlich vorgeben will,

so Thiemo Fojkar, Vorstandsvorsitzender des Bildungsverbandes BBB. Jetzt gelte es, mit vereinten Kräften das
eigentliche Ziel der Branche weiterzuverfolgen: den Abschluss eines Branchentarifvertrages nach
Tarifvertragsgesetz, der für alle verbindlich sei.


Erstellt von Andreas Nierhaus